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Franz König

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USA: Richter blockiert Ausweisung chaldäischer Katholiken

Die Betroffenen haben jetzt 90 Tage Zeit, um mit ihren Rechtsanwälten entsprechende Strategien gegen die Maßnahmen der US-Behörden auszuarbeiten

Washington, 26.07.17 (poi) Der Richter Mark Goldsmith aus Detroit hat die angekündigte Ausweisung von irakischen Migranten – unter ihnen zahlreiche chaldäische Katholiken – für 90 Tage blockiert. Wie die katholische Nachrichtenagentur „Fides“ berichtet, geht es um Migranten, die nach Präsident Donald Trumps neuen Einreiseregeln ausgewiesen werden könnten. Sie haben nun drei Monate Zeit, mit ihren Rechtsanwälten entsprechende Strategien auszuarbeiten. Goldsmith hatte bereits zuvor kürzere Aufschübe von Ausweisungen angeordnet, diese Maßnahme lief am 24. Juli ab. Viele der irakischen Christen hatten angegeben, sie würden bei einer Rückkehr in den Irak Gewalt und Verfolgung riskieren.

114 Iraker wurden am 12. Juni auf Anordnung des „Immigration and Customs Enforcement“ (ICE, die amerikanische Behörde für Grenzkontrollen und Immigration) in Abschiebehaft genommen, insgesamt könnten aber 1.400 Personen von den Abschiebemaßnahmen betroffen sein. Die US-Behörden hatte eine Vereinbarung mit der Regierung in Bagdad getroffen, die sich zur Wiederaufnahme von aus den USA ausgewiesenen irakischen Bürgern bereit erklärte.

In seiner Anordnung hat Mark Goldsmith hervor gehoben, dass die Probleme der Betroffenen mit der Justiz, die von der Polizei als Begründung für die Ausweisung ins Treffen geführt wurde, in Wirklichkeit „ruhende“ Fälle betreffen, die bei dieser Gelegenheit wieder „ausgegraben“ würden. In der Begründung für seine Maßnahme erklärte der Richter, dass die verfassungsmäßigen Rechte der Immigranten – von denen viele seit langer Zeit in den USA wohnhaft sind – verletzt wurden.

Zahlreiche der Inhaftierten lebten in der Gegend von Detroit, das seit vielen Jahrzehnten ein Brennpunkt der mesopotamischen Immigration in den USA ist. Der chaldäische Patriarch Mar Louis Raphael Sako hat in einem Schreiben an den chaldäischen Bischof in Detroit, Frank Kalabat, seine Solidarität mit den Familien der von dem Ausweisungsverfahren betroffenen irakischen Bürger zum Ausdruck gebracht. Er betonte zugleich seine Hoffnung auf eine angemessene Lösung für die von den Maßnahmen ausgelöste humanitäre Notlage, die auch Familien mit kleinen Kindern betrifft. (ende)