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Wenn die großen nichts
machen, dann sollen die
kleinen beginnen.

Kardinal Franz König

Pro Oriente

Deutschkenntnisse für MigrantInnen (April)

Wie wirkt die Integrationsvereinbarung?

Magdalena Pöschl referierte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Flucht und Integration“, die PRO ORIENTE gemeinsam mit dem Forum „Zeit und Glaube“ gestaltet.

Unter welchen Voraussetzungen Flüchtlinge einreisen und bleiben dürfen und wann ihr Aufenthalt zu beenden ist, kann rechtlich erst dann festgelegt werden, wenn sich die Politik im Klaren ist, wie sie mit den Fluchtbewegungen umgeht. Pöschl vom Institut für Staats- und Verwaltungsrecht ging in ihrem Vortrag vom 19. April auf Missverständnisse ein, die in den Erwartungen liegen, Flucht, Migration und Integration ausschließlich über den Rechtsweg regeln zu können. Am Beispiel des verpflichtenden Deutschkurses für MigrantInnen machte sie deutlich, dass geforderte Regelungen in der Praxis nicht sanktioniert werden können, weil sie dem Grundrecht widersprechen - wenn etwa auf Schulhöfen nur Deutsch gesprochen werden darf. Hier stößt auch das Fremdenpolizeigesetz an seine Grenzen. Ausweisungen aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse sind verfassungs-, völker- oder unionsrechtswidrig und in der Praxis daher auch undurchführbar. Pöschl plädiert stattdessen mehr finanzielle Anreize zur Integration zu schaffen als sie auf rechtlichen Weg erzwingen zu suchen.

Sektion: Wien